Bundesgesetz vom 30. Juni 1967, mit dem das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 neuerlich abgeändert und ergänzt wird

Das Gesetz bindet die Erhöhung von Leistungen aus dem Titel der Kriegsopferversorgung an den im Sozialversicherungsgesetz (vgl. BGBl Nr. 189/1955) festgesetzten Anpassungsfaktor, weshalb die Anpassung künftig automatisch erfolgt. Darüber hinaus enthält das Gesetz umfassende Ergänzungen und Änderungen. Der Verweis auf das Gesetz, in dem der jährliche Anpassungsfaktor verlautbart wird, bleibt hier unberücksichtigt.

Diese Norm ist eine Novelle, Durchführungsverordnung etc. zu:

• BGBl Nr. 152/1957
  Kundmachung der Bundesregierung vom 4. Juni 1957 über die Wiederverlautbarung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiete des Kriegsopferversorgungswesens

Parlamentarische Materialien:

• Regierungsvorlage
  Regierungsvorlage
• Bericht des Ausschusses für soziale Verwaltung
  Ausschussberichtzugehöriges Protokoll im Detailnachzulesen hier