Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Landesgerichtsakten, Rückstellungskommission

Die Akten der RückstellungskommissionenIn 1. Instanz zuständig für die Vollziehung des 3. Rückstellungsgesetzes (vgl. BGBl Nr. 54/1947). Das Gesetz regelte die Ansprüche auf entzogenes Vermögen, das sich in privater Hand befand. Nach dem Gesetz wurde der zahlenmäßig größte Anteil der Rückstellungsverfahren durchgeführt stammen aus dem Archiv des Landesgerichts, in dessen Zuständigkeit die Verfahren nach dem 3. RückstellungsgesetzDas Gesetz (vgl. BGBl Nr. 54/1947), das wohl das wichtigste der sieben österreichischen Rückstellungsgesetze ist, betraf entzogenes Vermögen, das sich in privater Hand befand. Die Anmeldung von entzogenem Vermögen musste bei den Rückstellungskommissionen erfolgen. Die Rückstellung wurde, anders als im 1. Rückstellungsgesetz und im 2. Rückstellungsgesetz, im Wege von zivilgerichtlichen Verfahren abgewickelt (1. Instanz: Rückstellungskommissionen bei den Landesgerichten, 2. Instanz: Rückstellungsoberkommissionen bei den Oberlandesgerichten, 3. Instanz: Oberste Rückstellungskommission beim OGH) (vgl. BGBl Nr. 54/1947) fielen.
Wann genau diese Akten in den BestandSammlung von Aktenmaterial, das üblicherweise von einer Behörde produziert und später einem Archiv übergeben wurde des Salzburger Landesarchivs kamen, ist unklar. Der relativ ungeordnete Bestand der RückstellungskommissionIn 1. Instanz zuständig für die Vollziehung des 3. Rückstellungsgesetzes (vgl. BGBl Nr. 54/1947). Das Gesetz regelte die Ansprüche auf entzogenes Vermögen, das sich in privater Hand befand. Nach dem Gesetz wurde der zahlenmäßig größte Anteil der Rückstellungsverfahren durchgeführt umfasst sämtliche Anträge zur RückstellungAls Rückstellung im strengen Wortsinn der österreichischen Gesetze ist die Zurückgabe von zwischen 1938 und 1945 entzogenen Vermögenswerten zu verstehen (Rückstellungsgesetze) entzogener Vermögen in der NS-Zeit. Wie beim Bestand Vermögenssicherung (vgl. Vermögenssicherung) ausgeführt ist eine teilweise Überlappung der Bestände feststellbar, sodass der Umfang der Rückstellungsakten im Vergleich zum Umfang der Vermögenssicherungsakten gering ist.
Die auf einer ersten Auswertung von Albert Lichtblau fußenden Angaben zum Bestand geben lediglich die Namen der Streitparteien und z.T. die Streitsache (etwa "Rückstellung eines Unternehmens", "Rückstellung eines Bildwerks", "Rückstellung EZEinlagezahl ..." etc.) an.

Standort:Salzburger Landesarchiv (SLA)
Provenienz:LGLandesgericht Salzburg
Träger:Flachware/Original
Umfang:39 Kartons
Zeitraum: 1947–1969
Ordnung:ungeordnet
Benützungsbeschränkungen:Datenschutz/Sperrfrist
Details zur Benützungsbeschränkung:Die Einsichtnahme in diesen Bestand sowie seine Benützung bedürfen der Zustimmung des Salzburger Landesgerichtspräsidenten. Bei Genehmigung kann der Bestand über den Leiter der Abteilung Zeitgeschichte recherchiert werden.

Hilfsmittel für die Suche im Bestand (Findbehelf):


Ansprechperson(en):
  • Dohle Oskar, Mag. Dr., MAS
    oskar.dohle@salzburg.gv.at, ++43 (0)662 8042-4527
  • Lichtblau Albert, Univ.-Prof.
    albert.lichtblau@sbg.ac.at, ++43 (0)662 8044-4753